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Israel: Beziehungen zu Deutschland

05.11.2019 - Artikel

Deutschland steht in einem einzigartigen Verhältnis zu Israel. Dies ist begründet durch die Verantwortung Deutschlands für die Shoa, dem systematischen Völkermord an etwa sechs Mio. Juden Europas in der Zeit des Nationalsozialismus. Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 12. Mai 1965 haben sich die deutsch-israelischen Beziehungen sowohl auf offizieller Ebene als auch im zivilgesellschaftlichen Bereich kontinuierlich intensiviert und vertieft. Mit der Einrichtung der deutsch-israelischen Regierungskonsultationen im Jahr 2008 wurde ein neues Kapitel der bilateralen Beziehungen aufgeschlagen. Im Oktober 2018 sind die Kabinette beider Länder bereits zum siebten Mal zusammengekommen.

Die einzigartigen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind ein Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik. Deutschland steht ein für das Existenzrecht des Staates Israel. Es fördert als aktiver Partner in der EU die Friedensbemühungen im Nahen Osten. In den Vereinten Nationen setzt sich Deutschland für einen fairen Umgang mit den Konfliktparteien im Nahen Osten ein.

Deutschland ist der wichtigste Wirtschaftspartner Israels in der EU mit einem Handelsvolumen von 7,19 Mrd. USD (2018). Produkte „Made in Germany“ genießen einen hervorragenden Ruf, deutsche Unternehmen sind bei der Vergabe von Infrastrukturprojekten gut aufgestellt.

In der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik stellt der kulturelle, mediale und zivilgesellschaftliche Austausch einen Schwerpunkt dar. Die Bundesregierung fördert hier Einzelprojekte und finanziert darüber hinaus bewährte Mittlerorganisationen (z. B. das Goethe-Institut). Die Bedeutung des Deutschen als Fremdsprache wird u.a. im Rahmen der Initiative „Schulen: Partner der Zukunft“ (PASCH) gestärkt. Die Beziehungen in Wissenschaft und Forschung sind besonders intensiv und von langjährigen Partnerschaften – etwa mit der Max-Planck-Gesellschaft  – geprägt. Der DAAD ermöglicht zahlreichen Israelis Studien- und Forschungsaufenthalte in Deutschland. Das Auswärtige Amt unterstützt Kulturerhaltmaßnahmen, wie etwa die Renovierung der Dormitio-Abtei in Jerusalem. Eine zentrale Säule der Erinnerungskultur ist die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, mit der das Auswärtige Amt eine enge Zusammenarbeit pflegt.

Seit dem Luxemburger Abkommen von 1952 (Zahlung von rund 1,53 Mrd. Euro) ist die Frage der Entschädigung ein wichtiges politisches Thema im Verhältnis zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland. Insgesamt belaufen sich deutsche Entschädigungsleistungen bisher auf über 74 Mrd. Euro, davon entfielen ca. 29 Mrd. Euro auf in Israel lebende NS-Verfolgte.

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