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Außenpolitik

24.01.2018 - Artikel

Stand: Januar 2018

Die israelische Außenpolitik ist geprägt von den Umbrüchen in der Region und vom Nahostkonflikt. Ihr Ziel ist die Sicherung der Existenz des Staates Israel als jüdischer und demokratischer Staat sowie die Sicherheit seiner Bürger. Das Verhältnis zum nördlichen Nachbarn Libanon bleibt aufgrund der Bedrohung Israels durch die schiitische Terrororganisation Hisbollah angespannt. Die Entwicklungen in Syrien, insbesondere die Ausweitung der Aktivitäten der Hisbollah auf dem syrischen Golan, werden mit Sorge betrachtet. Die Stabilität Jordaniens und die enge Zusammenarbeit mit Ägypten, den einzigen beiden arabischen Ländern, mit denen Israel Friedensverträge geschlossen hat und volle diplomatische Beziehungen pflegt, hat hohe Priorität. Israel ist an einer Stärkung der moderaten Kräfte in der Region interessiert.

In den letzten acht Jahren hat Israel drei Mal Militäroperationen gegen die aus dem Gazastreifen heraus operierende Hamas geführt: 2008 in der Operation „Cast Lead„, 2012 Operation “Pillar of Defense„ und zuletzt im Juli und August 2014 Operation “Protective Edge„, jeweils in Reaktion auf Raketenbeschuss durch die Hamas auf zivile israelische Ziele.

Daneben ist für Israel weiterhin Iran, v.a. dessen Nuklearprogramm und Regionalpolitik, das zentrale außen- und sicherheitspolitische Thema. Israel sieht die Aussicht auf einen möglicherweise nuklear aufgerüsteten Iran, dessen Vertreter das Existenzrecht Israels wiederholt in Frage gestellt haben, ebenso als existentielle Bedrohung an wie die Möglichkeit der Proliferation iranischen Nuklearmaterials. Israel hat die „Vereinbarung von Wien“ vom 14.07.2015 zwischen den E3+3 (Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China, Russland und USA) und Iran heftig kritisiert. Die israelische Regierung wirft Iran eine gegen Israel gerichtete Regionalpolitik, u.a. die Finanzierung terroristischer Akteure, vor und setzt sich deshalb für eine Fortsetzung des (wirtschaftlichen) Drucks auf Iran ein.

Die zentralen externen Akteure im Nahostkonflikt – USA, Europäische Union (EU), Vereinte Nationen und Russland – bilden das Nahost-Quartett. Die USA sind weiterhin engster und einflussreichster Partner Israels, der nicht zuletzt auch für die Sicherheit von zentraler Bedeutung ist. Eine Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen ist momentan nicht absehbar.

Die israelische Hoffnung, diplomatische Beziehungen mit einer Reihe islamischer Staaten herzustellen, hat sich angesichts des weiterhin ungelösten Nahostkonflikts bis heute nicht erfüllt. Israel hofft, dass gemeinsame Interessen, wie etwa die Verhinderung eines nuklear bewaffneten Iran oder die gemeinsame Sorge vor radikalislamistischen Organisationen wie ISIS, eine Basis für Kooperation darstellen könnten.

Die EU ist Israels größter Handelspartner; seit 2000 besteht ein Assoziationsabkommen. Auch auf politischem Gebiet bestehen gute und intensive Beziehungen, obwohl zum Teil Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf den Nahostkonflikt, insbesondere die israelische Siedlungspolitik, bestehen. Israel strebt nach einer weitergehenden Integration in den Binnenmarkt und in EU-Programme und -Agenturen.

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