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Informationen zur Visabeantragung, Einreise nach Deutschland und Quarantänebestimmungen

13.01.2021 - Artikel

Hier finden Sie Informationen zur Visabeantragung, Einreisen nach Deutschland und Quarantänebestimmungen.

1. Visumbearbeitung

Visa können derzeit nur in den nachstehend genannten Ausnahmefällen erteilt werden:

Gesundheitspersonal, Gesundheitsforscher und Altenpflegepersonal, Personal im Gütertransport sowie sonstiges Transportpersonal 

Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft 

Seeleute zum Zweck der Durchreise zum Erreichen des Abfahrtshafens eines Schiffes oder eines Flughafens, um in einen Drittstaat zurückzukehren

Vorübergehende Besuchsreisen in folgenden Fällen:
- Besuchsreisen von drittstaatsangehörigen Familienangehörigen der sog. „Kernfamilie“ (d.h. Ehegatten, eingetragene Lebenspartner, minderjährige Kinder und Eltern minderjähriger Kinder) von Deutschen, EU-Bürgern, Staatsangehörigen Islands, Liechtensteins, Norwegens, der Schweiz oder des Vereinigten Königreichs oder von Drittstaatsangehörigen mit bestehendem Aufenthaltsrecht in Deutschland. Die Einreise kann alleine oder gemeinsam erfolgen. Bei Drittstaatsangehörigen mit bestehendem Aufenthaltsrecht in Deutschland ist zusätzlich Voraussetzung, dass diese ihren dauerhaften Aufenthalt in Deutschland hat.

- nur aus zwingenden familiären Gründen (Geburten, Hochzeiten, Todesfälle/Beerdigungen oder andere besondere Ausnahmefälle, in denen ein zwingender familiärer Grund vorliegt):

Besuchsreisen von Verwandten 1. und 2. Grades, die nicht zur „Kernfamilie“ gehören (d.h. volljährige Kinder, Eltern volljähriger Kinder, Geschwister und Großeltern), von Deutschen, EU-Bürgern, Staatsangehörigen Islands, Liechtensteins, Norwegens, der Schweiz oder des Vereinigten Königreichs oder von Drittstaatsangehörigen mit bestehendem Aufenthaltsrecht in Deutschland

- Besuchsreisen des drittstaatsangehörigen Partners zu seinem nicht verheirateten/nicht verpartnerten Partner in Deutschland. Der einladende Partner muss Deutscher, sonstiger EU-Staatsangehöriger oder Drittstaatsangehöriger mit langfristigem Aufenthaltsrecht in Deutschland sein.
Voraussetzung ist, dass die Beziehung/Partnerschaft langfristig, d.h. auf Dauer angelegt ist und beide Partner sich zuvor mindestens einmal persönlich in Deutschland getroffen haben oder bis vor kurzem einen gemeinsamen Wohnsitz im Ausland hatten.
Zum Nachweis sind geeignete Unterlagen mitzuführen:
Schriftliche Einladung der in Deutschland wohnhaften Person (nebst Kopie der Ausweispapiere), eine Erklärung beider Partner zur Beziehung / zur gemeinsamen Einreise sowie Nachweise über vorherige persönliche Treffen (insbesondere anhand von Passstempeln bzw. Reiseunterlagen/Flugtickets oder Nachweise über einen gemeinsamen Wohnsitz im Ausland (beispielsweise Meldebescheinigungen)). Ergänzend ist eine Dokumentation durch Fotos, Soziale Medien, Brief- oder E-Mailkorrespondenz möglich.

-Bei schwerwiegendem persönlichen Grund:
Besuchsreisen gemeinsam reisender unverheirateter Paare aus dem Ausland (z.B. Hochzeit, Krankheit oder Beisetzung naher Angehöriger). Einer der Partner muss Deutscher oder sonstiger EU-Staatsangehöriger sein. 

- Diplomaten,  Personal internationaler Organisationen, militärisches Personal, und humanitäre Helfer in Ausübung ihrer Tätigkeit

- Geschäftsreisen von Drittstaatsangehörigen sind unter gewissen Voraussetzungen möglich. Selbständige und angestellte Geschäftsreisende, einschließlich der Angehörigen der Verwaltungsorgane von Gesellschaften können nach Deutschland einreisen. Eine Einreise ist möglich, wenn es sich bei Ihnen um ausländische Fachkräfte oder hoch qualifizierte Arbeitnehmer handelt, deren Beschäftigung aus wirtschaftlicher Sicht notwendig ist und deren Arbeit nicht aufgeschoben oder im Ausland ausgeführt werden kann. Insofern ist eine Glaubhaftmachung erforderlich, dass die Beschäftigung aus wirtschaftlicher Sicht notwendig ist und die Arbeit nicht aufgeschoben oder im Ausland ausgeführt werden kann. Die Glaubhaftmachung erfolgt dabei durch eine Bescheinigung des Arbeit- bzw. Auftraggebers.

- Passagiere im Transitverkehr, d.h. Durchreiseverkehr

Drittstaatsangehörige sollten grundsätzlich unmittelbar in den Zielstaat einreisen. Die Einreise Drittstaatsangehöriger nach Deutschland (als Durchreisestaat) zur Durchreise in einen anderen EU-Mitgliedstaat, Schengen-Staat oder in das Vereinigte Königreich (Zielstaat) ist jedoch zulässig, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

a. Der Aufenthalt in Deutschland (als Durchreisestaat) ist auf die zur unmittelbaren Durchreise in den Zielstaat (oder ggf. einen weiteren Durchreisestaat) erforderliche Dauer begrenzt;

b. Die Einreise in den Zielstaat (oder ggf. einen weiteren Durchreisestaat) ist dem Drittstaatsangehörigen gestattet (nach Annex I oder II der Ratsempfehlung vom 30. Juni 2020 oder einer vom Zielstaat ausgestellten individuellen Bestätigung der Gewährung der Einreise;

Unter diesen Voraussetzungen ist auch die Einreise auf dem Luftweg und die Weiterreise in den Zielstaat auf dem Landweg gestattet.

Die vorstehenden Voraussetzungen sind durch den Drittstaatsangehörigen bei Einreise glaubhaft zu machen. Zur Glaubhaftmachung von a. können insbesondere Fahrkarten, Flugtickets etc. vorgelegt werden. Zur Glaubhaftmachung von b. kann ein aktueller Ausdruck der nationalen Regelung des Zielstaates zur Umsetzung von Annex I der Ratsempfehlung vorgelegt werden, aus der hervorgeht, dass von in bestimmten Staaten Gebietsansässigen im Zielstaat keine Nachweise zum Reisegrund gefordert werden. Andernfalls ist die zwingende Notwendigkeit der Einreise gemäß Annex II der Ratsempfehlung glaubhaft zu machen, dabei prüfen die deutschen Grenzbeamtinnen und -beamten ausschließlich die für Deutschland geltenden Einreisebestimmungen. Alternativ kann eine von den zuständigen Behörden des Zielstaats bescheinigte Befreiung von den Reisebeschränkungen oder eine Vorabzustimmung zur Einreise vorgelegt werden.

- Personen, die internationalen Schutz  oder Schutz aus anderen humanitären Gründen benötigen, inklusive zwingender medizinischer Gründe

- Anträge auf Familiennachzug. Wenn die Einreise für einen Daueraufenthalt aufgrund einer der hier genannten Ausnahmen möglich ist, ist eine zeitgleiche gemeinsame Einreise der Familienangehörigen ebenfalls möglich (z.B. gleichzeitige Miteinreise des Ehegatten und der minderjährigen Kinder der Fachkraft).

- Anträge von Fachkräften und hoch qualifizierten Arbeitnehmern aus den folgenden Antragskategorien:
- Fachkräfte mit einem konkreten Arbeitsplatzangebot im Sinne der gesetzlichen Definition (§§ 18 Abs. 3, 18a, 18b AufenthG) , das durch die Erklärung zum Beschäftigungsverhältnis nachgewiesen wird
-

- Wissenschaftler/Forscher (§§18d, 18e und 18f AufenthG sowie § 19c Abs. 1 AufenthG i.V.m. § 5 BeschV)
- Entsendungen (§19c Abs. 1 i.V.m. §10 BeschV) und ICT beschränkt auf Führungskräfte und Spezialisten (§§ 19 Abs. 2, 19b AufenthG)
- Führungskräfte und UnternehmensSspezialisten (§ 19c Abs. 1 i.V.m. § 3 BeschV)
- Berufssportler und Berufs-eSportler zur Teilnahme an Wettkämpfen, internationalen Sportveranstaltungen oder für den Einsatz in deutschen Vereinen (§ 19c Abs. 1 AufenthG i.V.m. § 22 Nr. 1, § 22 Nr. 4, § 22 Nr. 5 oder § 23 Nr. 2 BeschV)

- IT-Spezialisten (§19c Abs. 2 AufenthG i.V.m. § 6 BeschV)
- Beschäftigungen in besonderem. öffentlichem Interesse (§ 19c Abs. 3 AufenthG)

- Geschäftsreisende, wenn sie die Voraussetzungen des § 16 Nr. 2 BeschV erfüllen sowie für den Besuch von Messen
- Selbständige (§ 21 AufenthG)

Voraussetzung für die Einreise als Fachkraft oder hoch qualifizierter Arbeitnehmer ist jeweils Nachweis der Präsenzpflicht in Deutschland (z.B. durch die Vorlage eines Arbeitsvertrags) und Glaubhaftmachung, dass Beschäftigung aus wirtschaftlicher Sicht notwendig ist und Arbeit nicht zeitlich verschoben oder aus dem Ausland verrichtet werden kann (durch die Vorlage einer Bescheinigung des Arbeitgebers/Auftraggebers). Die wirtschaftliche Notwendigkeit bezieht sich auf die Wirtschaftsbeziehungen und/oder die Wirtschaft Deutschlands oder des Binnenmarkts. Entsprechende Belege sind bei im Visumverfahren vorzulegen (soweit Visumpflicht besteht), bei der Reise mitzuführen und ggf. bei der Grenzkontrolle vorzulegen.

Für ausländische Fachkräfte und hoch qualifizierte Arbeitnehmer, die (a) nach § 41 Abs. 1 AufenthV visumfrei auch für einen langfristigen Aufenthalt einreisen können, aber (b) nicht Staatsangehörige eines Staats sind, der auf der Positivliste steht, gilt: Wenn diese Personen kein Visum zur unmittelbaren Aufnahme ihrer Erwerbstätigkeit bei der deutschen Auslandsvertretung beantragen, sondern ihren Aufenthaltstitel erst in Deutschland erwerben, können sie sich zur Erleichterung des Reiseverkehrs die bestehende Einreisemöglichkeit und die Dringlichkeit ihrer Einreise unter Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung des Arbeitgebers durch die für sie zuständige deutsche Auslandsvertretung bestätigen lassen. Die Bescheinigung des Arbeitgebers muss eine Beschreibung ihrer Tätigkeit enthalten. Bei Forschern/Wissenschaftlern wird von der wirtschaftlichen Notwendigkeit in der Regel ausgegangen, wenn die Forschungstätigkeit an einer anerkannten Forschungseinrichtung aufgenommen wird.


Voraussetzung für die Einreise von selbständigen und angestellten Geschäftsreisenden ist, dass hinreichend glaubhaft gemacht wird, dass die Einreise auch unter Berücksichtigung der Pandemiesituation unbedingt erforderlich ist. Zur Glaubhaftmachung ist eine eigenhändig unterzeichnete Erklärung zur unbedingten Erforderlichkeit einer kurzfristigen Geschäftsreise durch den Geschäftspartner oder Arbeitgeber in Deutschland erforderlich. Eine Erklärung durch einen Geschäftspartner oder Arbeitgeber des Entsendestaates (Drittstaat) ist allein nicht ausreichend.

Zur Glaubhaftmachung der unbedingten Erforderlichkeit der Einreise von Geschäftsreisenden für den Besuch von Messen sind folgende Dokumente erforderlich: Bei Messeausstellern eine Bestätigung des Messeveranstalters über die Teilnahme; bei Messebesuchern die Eintrittskarte zur Messe sowie die Bestätigung mindestens eines Messeausstellers über eine Terminvereinbarung für einen Geschäftstermin vor Ort auf der Messe.

- Studierende, deren Studium nicht vollständig vom Ausland durchgeführt werden kann. Unter diese Ausnahme fallen alle, die einen Zulassungsbescheid haben (auch wenn ein Sprachkurs oder ein Praktikum vorgeschaltet ist). Auch Studienbewerber und diejenigen, die z.B. zum Sprachkurs einreisen und sich später nach einem Studium umsehen wollen (isolierter Sprachkurs) können nun einreisen. Nachweis der Präsenzpflicht in Deutschland durch Bestätigung der Hochschule (z.B. per E-Mail) erforderlich; Unterlagen sind auch bei Grenzkontrolle vorzulegen

- Auszubildende, die eine qualifizierte Ausbildung absolvieren. Es muss sich damit um eine Ausbildung in einem staatlich anerkannten oder vergleichbar geregelten Beruf handeln, für den eine Ausbildungsdauer von mindestens zwei Jahren festgelegt ist (mit ausbildungsvorbereitendem Sprachkurs). Voraussetzung ist die Vorlage einer Bestätigung des Ausbildungsträgers, dass die Anwesenheit trotz der derzeit coronabedingten Situation (Präsenz und nicht nur online) erforderlich ist.

- Teilnehmer von Qualifizierungsmaßnahmen mit dem Ziel der Anerkennung ihrer im Ausland erworbenen Berufsausbildung. Auch hier bedarf es der Vorlage einer Bestätigung des Bildungsträgers, dass die Anwesenheit trotz der derzeitigen coronabedingten Situation (Präsenz und nicht nur online) erforderlich ist.

- Schüler, die für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten eine Schule besuchen (ggf. mit vorgeschaltetem Sprachkurs, wenn bereits zu Beginn des Sprachkurses eine Schulanmeldung nachgewiesen wird). Auch hier bedarf es der Vorlage einer Bestätigung des Bildungsträgers, dass die Anwesenheit trotz der derzeitigen coronabedingten Situation (Präsenz und nicht nur online) erforderlich ist.

2. Einreisebeschränkungen für Deutschland

Eine Einreise aus Israel ist im Regelfall aufgrund bestehender Einreisebeschränkungen nicht möglich. Weitere Informationen finden Sie unten unter dem Stichwort zwingende Notwendigkeit.

Für Deutschland gelten Reisebeschränkungen bei der Einreise aus vielen Staaten. Bitte informieren Sie sich vor Ihrer Reise auch beim BMI, welche Regelungen in Bezug auf das Land, aus dem Sie nach Deutschland einreisen, im Einzelnen gelten.

Grundsätzlich ist eine Einreise möglich aus:

  • EU-Mitgliedstaaten
  • Schengen-assoziierten Staaten: Island, Norwegen, der Schweiz und Liechtenstein
  • Weiteren Staaten, aus denen aufgrund der epidemiologischen Lagebewertung durch die EU Einreise ermöglicht wird

Eine Einreise aus anderen Staaten ist nur in Ausnahmefällen möglich. Voraussetzung ist, dass eine zwingende Notwendigkeit gegeben ist.

Digitale Einreiseanmeldung

Reisende, die sich in den letzten 10 Tagen in einem Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen sich vor ihrer Ankunft in Deutschland auf www.einreiseanmeldung.de anmelden und den Nachweis über die Anmeldung bei Einreise mit sich führen.

Sollte es in Ausnahmefällen nicht möglich sein, eine digitale Einreiseanmeldung vorzunehmen, müssen Reisende stattdessen eine Ersatzmitteilung in Papierform ausfüllen.

Weitere Informationen finden Reisende in einem Merkblatt sowie auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums  

Testpflicht bei Einreise

Einreisende ab Vollendung des sechsten Lebensjahres, die sich in den letzten 10 Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem Hochinzidenzgebiet oder in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen bereits bei Einreise einen Nachweis einer Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mitführen und diesen sowohl den zuständigen Behörden bei Einreise auf Anforderung sowie ggfs. dem Beförderungsunternehmen vor Antritt der Reise vorlegen.

Reisende, die sich in den letzten 10 Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem sonstigen Risikogebiet (weder Hochinzidenzgebiet noch Virusvariantengebiet) aufgehalten haben, müssen spätestens 48 Stunden nach ihrer Einreise über einen Testergebnis verfügen und dieses auf Anforderung den zuständigen Behörden vorlegen.

Die Listen der Hochinzidenzgebiete, Virusvariantengebiete und sonstigen Risikogebiete werden auf der Webseite des Robert Koch Instituts veröffentlicht.

Der Test darf in jedem Fall höchstens 48 Stunden vor der Einreise erfolgt sein (Zeitpunkt der Abstrichnahme). Der Nachweis des Testergebnisses muss auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache  vorliegen. Einzelheiten zu den Anforderungen an den Test finden Reisende auf der Webseite des Robert Koch Instituts. Das Testergebnis ist für mindestens zehn Tage nach Einreise aufzubewahren.

Für die Einreise aus Virusvariantengebiet bestehen grundsätzlich keine Ausnahmen. Transitreisende aus Hochinzidenzgebieten und sonstigen Risikogebieten sind unter bestimmten Umständen von der Anmelde-, Test- wie auch Quarantänepflicht ausgenommen. Hierzu gehört der Transit ohne Zwischenaufenthalt durch ein Risikogebiet vor Einreise nach Deutschland wie auch der Transit durch Deutschland auf schnellstem Weg z.B. mit einem bestätigten Weiterflug in einen Drittstaat.

Unabhängig vom Testergebnis besteht eine Quarantänepflicht nach Maßgabe der Regelungen des jeweiligen Bundeslandes.

Weitere Informationen zur Einreiseverordnung finden Reisende auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums.

3. Quarantänevorschriften

In Deutschland werden Quarantänevorschriften durch die einzelnen Bundesländer erlassen. Diese haben eigene Regelungen auf Grundlage einer Musterverordnung erlassen.

Da die neue Musterverordnung wesentliche Änderungen aufweist, bitten wir Sie, die in Ihrem Ziel-Bundesland geltenden Quarantäne-/Test-Regelungen vor Einreise besonders aufmerksam zu lesen; Informationen hierzu finden Sie auf der Webseite der Ländergesundheitsministerien bzw. Senatsverwaltungen. Zu diesen neuen Regelungen siehe 1 unten

Quarantäneregelung

Nach der neuen Musterverordnung gilt grundsätzlich:

Bei Einreise nach Deutschland mit Voraufenthalt in einem Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet innerhalb der letzten 10 Tage

Weitere Informationen finden Reisende auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums

Ausnahme: Durchreise (Transit)

Die Pflicht zur häuslichen Absonderung besteht nicht bei Transitaufenthalten. Sie sind in diesem Falle allerdings verpflichtet, Deutschland unmittelbar zu verlassen. Maßgeblich sind Regelungen der Bundesländer.

Ausnahme: negatives Testergebnis nach 5 Tagen

Die 10-tägige Quarantäne kann nach den geltenden landesrechtlichen Vorschriften
frühestens nach dem fünften Tag nach Einreise durch ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beendet werden.


Regelungen in den Bundesländern

Unter den nachfolgenden Links finden Sie einschlägige Informationen zu den Quarantänevorschriften der Bundesländer:

Baden-Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen   

Hamburg  

Hessen          

Mecklenburg-Vorpommern  

Niedersachsen      

Nordrhein-Westfalen    

Rheinland-Pfalz  

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

Gesetzestexte zu den Einreisebestimmungen

Gesetzestext: Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

Gesetzestext: Aufenthaltsverordnung (AufenthV)

Gesetzestext: Beschäftigungsverordnung (BeschV)

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